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In Berlin ist ein zweiter Fall von Geflügelpest in dieser Saison aufgetreten. Der Erreger H5N8 wurde bei einem Wildvogel (Stockente) im Britzer Garten, im Bezirk Neukölln nachgewiesen. Der Nachweis erfolgte gestern vom nationalen Referenzlabor am Friedrich-Loeffler-Institut. Das zuständige Veterinär- und Lebensmittelamt des Bezirks prüft derzeit, ob und welche Maßnahmen gegebenenfalls
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Ab dem 1. Februar 2021 können Personen, die staatliche Unterstützung erhalten, bei den Bürgerämtern in ihren Bezirken einen neuen berlinpass beantragen. Anspruchsberechtigte und LeistungsbewilligungDas betrifft Personen, die folgende Leistungen erhalten: Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld nach dem SGB II, Sozialhilfe nach dem SGB XII, Wohngeld, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Leistungen nach
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Der Berliner Senat hatte im vergangenen Jahr das Rahmenkonzept gegen diskriminierende und sexistische Werbung beschlossen. Dazu gehört die Einrichtung einer Jury, die künftig über diskriminierende und sexistische Werbeformen wachen soll. Die Jury wird künftig Kriterien erarbeiten und greift damit im Prinzip landesspezifisch in die Werbe- und Kunstfreiheit ein, obwohl es
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Der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) hat beschlossen, alle Berliner Öffentlichen Bibliotheken ab Samstag, dem 23. Januar 2021, zu schließen. Damit wird auf die erneut gestiegene Notwendigkeit der Kontaktvermeidung zum Infektionsschutz reagiert.. Die Schließung ist ein schwerer Einschnitt, weil es bisher gelang, Bibliotheken als wichtigen Teil der Berliner Infrastruktur mit
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Ein freies Kollektiv von mittlerweile über 60 talentierten und ambitionierten jungen Leuten hat sich zusammengefunden, um einen neuen Film zu produzieren. Mitten im Corona-Jahr 2020 gelang es, den ersten Teil des Films zu prodzieren. Jetzt werden die nächsten Produktionsschritte vorbereitet. Das fehlende Geld wird per Crowdfunding eingeworben. Mehr zu
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Das Corona-Jahr 2020 hat einen Einbruch im Berliner Wachstumstrend der letzten Jahre gebracht, der sich nun auch in der Haushaltsrechnung niederschlägt. So hat das Land Berlin seit 2012 acht Jahre in Folge das Haushaltsjahr mit einem Finanzierungsüberschuss abgeschlossen. Dieser erfreuliche Trend hat mit der Corona-Pandemie ein vorläufiges Ende gefunden.
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Kommentar | Michael Springer Derzeit stellen die Berliner Parteien ihre Kandidaten-Listen für die kommenden Bundestags- und Berlin-Wahlen im Herbst 2021 auf. Doch wie repräsentiv sind die aufgestellten Listen? Sind Frauen paritätisch vertreten? Gibt es einen gerecht verteilten Anteil von 35% Mitbürger*innen mit Migrationsgeschichte auch in den Berliner Parteien? Ein Gesetzentwurf der Senatsverwaltung
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Eine gute Nachricht für alle Eltern mit Grundschulkindern: die Kosten für die Hortbetreuung werden im Monat Januar 2021 auf 0,00 Euro gesenkt. Seit der Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie Anfang Januar 2021 sind die Berliner Schulen in der Primarstufe nur noch für die Notbetreuung geöffnet. Die ergänzende Förderung und
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Im Zuge der Corona-Amtshilfe hält die Bundeswehr im gesamten Land tausende Soldatinnen und Soldaten in Bereitschaft. Kommt der Anruf, packen sie ihre Koffer. Das in Schorten in Friesland stationierte Objektschutzregiment der Luftwaffe hilft aktuell in 53 Berliner Pflegeeinrichtungen aus. Für 94 junge Soldaten ist das nicht nur
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Mit dem Grundsteuer-Reformgesetz (GrStRefG) vom 26.11.2019 wurde eine verfassungskonforme, rechtssichere und zeitgemäße Fortentwicklung der Grundsteuer beschlossen, um die Grundsteuer als verlässliche Einnahmequelle zu erhalten. Die Reform sieht umfassende Neuregelungen vor, die bundesweit rund 36 Mio. Immobilien (sog. wirtschaftliche Einheiten) betreffen. In Berlin sind rund 800.000 Grundstücke mit ihren Daten
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