Samstag, 07. Dezember 2019
Home > Recht

Akkreditieren geht vor Publizieren – neue AGB´s 2020

Berlin ist auf dem Weg zur intelligenten und sozialen Bürgermetropole. Unter dem Claim Einfach.SmartCity.Machen: Berlin! wird das Mediennetzwerk 2020 auch echtzeit-fähig. Mit editierbaren Anzeigen, LocalTV und mit weiteren echtzeitaktuellen Widgets. Die Neukölln Nachrichten gehören dazu. Das Redaktions-System im Mediennetzwerk Berlin wird weiter ausgebaut. Ein soziales Netzwerk nach europäischen Datenschutz- und ePrivacy-Standards

Weiterlesen
Dortmund Wahzeichen U

Stadt Dortmund musste ihr Online-Angebot anpassen

Die Stadt Dortmund muss sich nach einem Urteil des Landgerichts Dortmund vom 8. November bei ihrem Internet-Auftritt stärker auf kommunale Informationen beschränken. Das städtische Online-Angebot sei in Teilen zu presseähnlich, urteilte die 3. Zivilkammer. Hintergrund: Klage eines Presseverlages wegen Wettbewerbsverstößen Der Dortmunder Verlag Lensing-Wolff («Ruhr-Nachrichten») hatte geklagt, weil er wettbewerbsrechtliche Verstöße

Weiterlesen
»Einfach.SmartCity.Machen: Berlin!«

»SmartCitizenship«: digitale Stadtbürgerschaft

Die Tempelhof-Schöneberg Zeitung ist als allgemeinöffentliche digitale Zeitung auf allen internetfähigen Smartphones, Tabletcomputern und stationären Personalcomputern aufrufbar. Zusammen mit den elf anderen digitalen Bezirkszeitungen in Berlin wurde eine öffentliche Medienplattform geschaffen, die die Idee der intelligenten und sozialen Stadt ganz praktisch - dazu überschaubar einfach - und vor allem »allgemeinöffentlich«

Weiterlesen
Brötchenkauf am Sonntag

Sonntags durchgängiger Brötchenverkauf in Bäckerei-Cafés

/// Rechtskolumne /// Aktuelle Rechtfälle: Das Urteil war mit einiger Spannung erwartet worden. Dürfen Sonntags nur 3 Stunden lang lose Brötchen verkauft werden, wie es die Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien erlauben? Oder gibt es für Bäckereifilialen mit Cafébetrieb eine Ausnahme? BGH-Urteil: Bäckereifilialen mit Cafébetrieb dürfen auch sonntags Backwaren verkaufen Der Verkauf

Weiterlesen
Leitlinien zur Bürgerbeteiligung

Leitlinien-Entwurf für Bürgerbeteiligung an der Stadtentwicklung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 08.07.2019 „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung“ veröffentlicht. Senatorin Katrin Lompscher hat den Entwurf gemeinsam mit einem Gremium erarbeitet. Der Leitlinien-Entwurf schafft Grundlagen für die Bürgerbeteiligung, ist jedoch nicht unproblematisch. In einem Beitrag in der Pankower Allgemeine Zeitung werden

Weiterlesen
Vorsicht neue Anrufertricks!

Vorsicht! Betrugsversuche mit Steuern auf Gewinnspiele!

Immer wieder wird mit dreisten Tricks versucht, Mitbürger'innen mit Telefonanrufen zu Geldzahlungen zu bewegen. Eine neue Masche: "Die Anrufer fordern die Betroffenen auf, eine Steuer auf einen Gewinn zu zahlen. Hierbei werden Gewinne in Höhe von ca. 40.000 Euro aus Lotterien in der Türkei, auf Malta und Zypern vorgetäuscht.

Weiterlesen
Gründerzeitaltbau in Moabit

Berliner Mietspiegel 2019 und neue Rechtssprechung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat aktuell die Informationen zum Berliner Mietspiegel 2019 um relevante Urteile zum Mietrecht ergänzt. Die Informationen sind über die Internetseite der Senatsverwaltung abrufbar. Dies wurde heute in einer Pressemitteilung vom 28.6.2019 mitgeteilt. Im Internetauftritt zu dem im Mai veröffentlichten Mietspiegel 2019 wird um eine Zusammenfassung

Weiterlesen
facebook & Instagram

Datenpannen bei Facebook & Instagram alarmieren Börsenaufsicht

Nach vielen Datenschutzpannen ist nun auch Instagram betrofffen. Eine Datenpanne bei Instagram erweist sich als deutlich gravierender als zunächst von Facebook kommuniziert wurde. Ende März hatte der Konzern zugegeben, dass die Passwörter von Hunderten Millionen Nutzern von Facebook-Diensten intern im Klartext abgespeichert und für Mitarbeiter des Unternehmens zugänglich gewesen seien.

Weiterlesen
YOUNG DATA open & save

Datenschutz und digitale Selbstverteidigung

Das Thema Datenschutz beansprucht immer mehr Aufmerksamkeit. gro0e Datenskandale, gehackte Nutzerkonten, massenhafter Datendiebstahl. Praktisch keine Woche vergeht, in der nicht Datenschutzfragen in den Nachrichten und Schlagzeilen stehen. Alle Nutzer von digitalen Endgeräten müssen sich heute mit Datenschutz und Schutz vor Identitätsdiebstahl schützen. Doch die funkelnden Bildschirme, Software, Internetseiten., Apps und

Weiterlesen
Berlin wird City for Digital Rights

Berlin ist Mitglied der „Cities Coalition for Digital Rights“!

Ein großer Schritt wurde am 2.April für die Metropole Berlin vollzogen! Der Weg zur intelligenten und sozialen Stadt wird frei! Berlin gehört zu den ersten 20 Städten, die der „Cities Coalition for Digital Rights“ beigetreten sind. Amsterdam, Barcelona und New York sind mit dabei! Die Ende vergangenen Jahres ins Leben gerufene

Weiterlesen
Dieses Medium ist öffentlich! Inhalte werden im Internet wiederauffindbar archiviert. Cookies werden nur aus technischen Gründen verwendet, um Zugriffs-Statistiken zu messen und um Cloud-Dienste zugänglich zu machen. Mehr Informationen siehe Datenschutz- und ePrivacy-Hinweise.
✖   (Hinweis schließen)