Dienstag, 15. September 2026
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Security

Sicherheitsdienstleistungen in Berlin und Brandenburg mit Entgelttarifvertrag für 2026

Die Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, hat den Entgelttarifvertrag für die Sicherheitsdienstleistungen rückwirkend ab dem 1. Januar 2026 für allgemeinverbindlich erklärt. Die Bekanntmachung wurde am 2. Juli 2026 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird die Entscheidung rechtswirksam. Der Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen

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Clemens Pig: Welt ohne Wahrheit

Clemens Pig: Welt ohne Wahrheit

Demokratie verteidigen in der neuen Welt- und Kommunikationsordnung. Eine fundierte Analyse unserer Informationsgesellschaft in Zeiten von Künstlicher Intelligenz und Fake News. — Was Europa zur Verteidigung der demokratische Informationsordnung jetzt tun muss. — Wie wir als Mediennutzer*innen zur neuen fünften Säule der Demokratie werden können. Autokraten, Tech-Populisten, Algorithmen, Fake News,

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E-Scooter fahren

E-Scooter-Unfälle mit Jahr 2025 stark gestiegen — Bessere ScootSkills sind gefordert!

Die Zahl der Unfälle mit E-Scootern ist weiter angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, sind im letzten Jahr 14.936 Menschen auf einem E-Scooter verunglückt, davon wurden 33 tödlich verletzt. Mehr als die Hälfte der Verunglückten war unter 25 Jahre alt. Zu den häufigsten Unfallursachen zählten das Fahren auf dem

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Papst Leo XIV. am 25.5.2026

Papst Leo XIV. setzt ein Zeichen mit der neuen Enzyklika „Magnifica Humanitas“

Das neue Zeitalter der Künstlichen Intelligenz wirft neue Grundfragen nach dem menschlichen Sein auf. Nach langem Schweigen, hat Papst Leo XIV. am 25. Mai 2026 seine Enzyklika „Magnifica Humanitas“ veröffentlicht. Der Papst setzt damit sein Zeichen und entwirft jenseits von Technik-Euphorie und Untergangsszenarien einen an der Menschenwürde orientierten Maßstab für

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Deutscher Bundestag

Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat — unsere Rechte & Freiheiten!

Von Michael Springer Im Grundgesetz steht in Artikel 20 Absatz 1: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat." Die Demokratie ist demnach auf mehreren Grundsätzen aufgebaut, die unser Land zu einem Sozialstaat machen. Unser Verfassungsstaat und das Gemeinwesen sind zudem in den Rechtsrahmen der Europäischen Union eingebettet. Ein komplexes System

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DZHW in Hannover

Das Grundgesetz – verständlich für alle

Ein Citizen-Science-Projekt an der Leibniz Universität Hannover macht das Grundgesetz für alle besser verständlich und nutzbar. Bürgerinnen und Bürger können ihre Gedanken zum Grundgesetzkommentar noch bis Jahresende einbringen. Statt Loseblattsammlungen mit Ringordner und Dünndruckpapier gibt es das Projekt OZUG: Offener Zugang zum Grundgesetz. Kein Gesetz ohne Kommentar – zu den

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EU-Kampagne zur Pressefreiheit 2026

Pressefreiheit in der Europäischen Union — neu definiert

Am 3. Mai 2026 wurde der Welttag der Pressefreiheit begangen. In diesem Jahr sind im Kontext viele weitere Aktionen und Kampagnenthemen veröffentlicht worden. Für Aufbereitung und Berichterstattung wäre ein ganzes Team erforderlich. In den nächsten Tagen werden hier einige der Themen angerissen. Zur Einleitung wird auf die Landeszentrale für politische Bildung

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Mieterstadt Berlin

Berliner Mietspiegel 2026 veröffentlicht

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat den neuen Berliner Mietspiegel 2026 veröffentlicht. Der Mietspiegel tritt mit dem heutigen Tag in Kraft und löst den bisherigen Mietspiegel 2024 ab. Beim Mietspiegel 2026 handelt sich um einen neu erstellten, qualifizierten Mietspiegel, der den gesetzlichen Anforderungen gemäß § 558d BGB entspricht. Der

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Die Neuregelung des Glückspiels ist in Vorbereitung

Änderung des Glücksspielstaatsvertrages von 2021

Der Berliner Senat hat am 12. Mai 2026 auf auf Vorlage der Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger, Änderung des geltenden Glückspielstaatsvertrages beschlossen, Der Gesetzesvorlage zur Ratifizierung des Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 wurde zugestimmt und deren Einbringung in das Abgeordnetenhaus beschlossen. Hintergrund Eine Evaluierung des Vertrages im Jahr

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Hühnerhaltung

Vorbeugung der Newcastle-Krankheit bei Geflügel und Wildvögeln

Nach 30 Jahren ohne Ausbrüche wurden im Februar 2026 gleich mehrere Fälle der Newcastle-Krankheit, auch Newcastle Disease (ND) oder atypische Geflügelpest gemeldet. Betroffen sind in kommerzielle Geflügelhaltungen in Brandenburg und Bayern. ND ist eine weltweit verbreitete, hoch ansteckende Viruserkrankung bei Geflügel und Wildvögeln. Verursacht wird die ND durch das Paramyxovirus. Dieses ist

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