Freitag, 19. April 2024
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1. Mai in Berlin überwiegend störungsfrei — außer Demo in Neukölln

Polizei Berlin

Die Polizei Berlin hat am 2. Mai Bilanz zum Demo-Wochenende gezogen. Das Fazit: „Überwiegend friedlich verliefen die Versammlungen am 1. Mai in Berlin. Auch in diesem Jahr warf die Pandemie ihren Schatten auf die grundsätzlich ohnehin schon anspruchsvolle Einsatzlage in der Stadt. So wurden auch in diesem Jahr jegliche Veranstaltungen in Bezug auf das „MyFest“ frühzeitig durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg abgesagt. Die Versammlungen waren gemäß dem Infektionsschutzgesetz von der Ausgangssperre ausgenommen, aber an sie wurden entsprechende Voraussetzungen gestellt – eben das Vorliegen eines tragfähigen Hygienekonzepts sowie dessen Umsetzung und Einhaltung, was wiederum von den Einsatzkräften am Versammlungstag kontrolliert wurde. Insofern haben die Einsatzkräfte den Dialog mit den Demonstrierenden gehalten aber auch konsequent die Bestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung umgesetzt.“

In der ausführlichen Pressemeldung vom 2.Mai 2021 wurden einzelne Veranstaltungen und ihr Verlauf dargestellt.
Friedlich blieb es in Lichtenberg und auf der großen Fahrradsternfahrt, die zeitweilig über 10.000 Teilnehmende verzeichnete.
Am Mittag zog mit in der Spitze bis zu 4.500 Teilnehmenden ein Aufzug zum Thema „Für die Wiederbelebung der Kultur- und Clubszene“ vom Stralauer Platz in Richtung Kynaststraße. Wegen der hohen Zahl an Teilnehmenden musste der Demonstrationszug mehrmals angehalten werden, um den Teilnehmenden die Möglichkeit zu geben, die Abstände wieder einzunehmen bzw. den Demonstrationszug zu entzerren. Gegen 16.15 Uhr erreichte der Aufzug störungsfrei den Endplatz.

Neukölln: „Demo zum revolutionären 1. Mai“ — teilweise gewalttätig

Noch vor Beginn der „Demo zum revolutionären 1. Mai“ mussten etwa 2.700 Teilnehmende am Antreteplatz von Einsatzkräften auf die Hygienebestimmungen der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung über Lautsprecherdurchsagen hingewiesen werden. Bis gegen 18:40 verlief die Demo friedlich – erst auf Höhe der Neukölln-Arcaden eskalierte die Situation, als Teilnehmende Pyrotechnik zündeten und Böller auf die Einsatzkräfte warfen, die auch teilweise getroffen wurden.

Die Polizei Berlin griff ein und trennte einen Teil der Teilnehmende im Bereich Flughafenstraße/Karl-Marx-Straße/Schönstedtstraße vom übrigen Demonstrationszug ab. Die in der Versammlung verbliebenen mehreren Tausend Demonstrierenden wurde hingegen die Möglichkeit gewahrt, weiterzulaufen und ihre Versammlungsfreiheit wahrzunehmen. Diese griffen jedoch unvermittelt und massiv die Einsatzkräfte an, indem sie den Verbindungsbeamten zur Versammlungsleitung und die Polizistinnen und Polizisten mit Steinen- und Flaschen bewarfen sowie Gegenstände, wie beispielweise Mülltonnen in Brand setzten. Wegen des aggressiven und gewalttätigen Verhaltens der Teilnehmenden des Aufzuges und der tätlichen Angriffe auf die Polizistinnen und Polizisten beendete die Versammlungsleitung die Demonstration vorzeitig gegen 21 Uhr beenden.

Gesamtbilanz der Einsätze

Bis zu 5.600 Einsatzkräfte waren anlässlich der Versammlungslage am 1. Mai in Berlin eingesetzt, unterstützt von 1.400 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein sowie 600 Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei.
Die Einsatzkräfte nahmen insgesamt 354 Männer und Frauen unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs und gefährlicher Körperverletzung fest. 93 Einsatzkräfte wurden verletzt, von denen vier Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst nicht mehr fortsetzen konnten.