Die 01. öffentliche, konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XXII. Wahlperiode findet am Donnerstag, dem 29. Oktober 2026 um 18:00 Uhr als Präsenzsitzung im Rathaus Neukölln, BVV-Saal statt.
Bitte beachten Sie die Tagesordnung” und den Live-Stream auf YouTube.
Hinweise für interessierte Bürgerinnen und Bürger
Die Zuschauertribünen befinden sich in der 3.Etage (Altbau). Die Zuschauertribünen verfügen nur über eine begrenzte Anzahl von Plätzen verfügen. Eine Reservierung wird empfohlen.
Journalistische Aufarbeitung der kommunalpolitischen Situation
Die Redaktion hat Abfrage-Routinen für Google-Gemini erarbeitet, die eine automatische Auswertung der
aktuellen Lage ermöglichen. Eine journalistische Einordnung und Kommentierung kann z.Zt. wegen fehlender finanzieller Absicherung nicht erfolgen. Um Zusammenhalt der Offenen, interkulturellen Gesellschaft und die Demokratie zu unterstützen, ist künftig eine Tariftreue-Erklärung des Bezirks und der regierenden Parteien erforderlich.
Public Media — Freie, unabhängige Presse und die Offenhaltung des offenen Internets für alle Menschen, alle Bürger und alle Gäste des Bezirks kostet 3,89 €/Einwohner/Jahr = 331 744 x 3,89 €/Einwohner/Jahr = 1.290.484,16 Euro/Jahr*. Dafür können 2-4 Journalisten je 100.000 Einwohner nach aktuellen Tarifvertrag des BDZV/DJV beschäftigt werden. Das Prinzip „Public Media“ sichert zudem jedem Bürger digitale, lokal verhandelbare Stadtrechte, lokale und globale Sichtbarkeit zu tragfähigen Konditionen. Mit dem Zugriff der Plattformkonzerne steht alternativ das Bezahl-Abo der Plattformen zur Wahl, die allerdings vor Ort keine „dauerbeobachtenden Lokaljournalisten“ bereit stellen und offene Märkte und Informationen hinter digitalen Zäunen und Algorithmen begrenzen.
*) Die Finanzierung ist durch Spenden, Abos, Zuwendungen, bezahlte Werbung, Gebühren und Honoraranteile möglich. Mit dem Zugriff der Plattformkonzerne Meta, Google, Apple, OpenAI und Anthropic u.a. entsteht eine Lizensierungs- und Nutzungspflicht für journalistische und verlegerische Medieninhalte die entschädigt werden muss. Die Redaktion der Neukölln Nachrichten fordert das Land Berlin auf, entsprechende Verhandlungen mit der Bundesregierung und den Digitalkonzernen aufzunehmen. Das Schicksal der Digitalisierungsopfer in China und USA mahnt zur Eile, denn es droht eine Erwerbslosigkeit von ungeheuren Ausmaß! Und der Verlust der digitalen und ökonomischen Souveränität! — Der BDZV/DJV-Tarifvertrag ist die erste zivilisatorisch notwendige Absicherung für eine resiliente Demokratie — mit Nebeneffekten für eine inklusive, faire und soziale Wirtschaftsordnung.
Feedback: info@neukölln-nachrichten.de
