Donnerstag, 28. März 2024
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BGH-Urteil zur Cookie-Einwilligung

BGH-Entscheidung verändert die Medienlandschaft

Kolumne: Michael Springer Das aktuelle Urteil des Bundesgerichtshofs zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung wird die gesamte Medienlandschaft verändern: Urteil vom 28. Mai 2020 - I ZR 7/16 - Cookie-Einwilligung II . Der unter anderem für Ansprüche nach dem Unterlassungsklagengesetz zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage

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Lockerung der Corona-Auflagen

Corona-Maßnahmen werden ab 2. Juni gelockert

Der Berliner Senat hat die Eindämmungsmaßnahmenverordnung gelockert. Wegen der überschaubaren Lage bei Neuinfektionen werden nun neue Öffnungsperspektiven ab dem 2.Juni ermöglicht. Eine Öffnung des touristischen und gesellschaftlichen Geschehens in Berlin wird aber weite kann nur etappenweise, kontrolliert und evaluiert erfolgen. Der Gesundheitsschutz behält höchste Priorität.

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Frankfurter Buchmesse

Frankfurter Buchmesse 2020: Ideen, die die Welt bewegen

Die Hessische Landesregierung hat grünes Licht gegeben, die Frankfurter Buchmesse 2020 wird stattfinden. Das hat der Aufsichtsrat der BBG (Börsenverein des Deutschen Buchhandels Beteiligungsgesellschaft) heute entschieden. Die kommende 72. Frankfurter Buchmesse wird auf dem Messegelände, dezentral in der Stadt Frankfurt am Main und zeitgleich virtuell stattfinden.Ein umfangreiches und detailliertes Gesundheits-

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Harzer Straße

Vorkaufsrecht: weitere drei Häuser kommunalisiert

Drei weitere Häuser in Neukölln werden in den nächsten Monaten in das Eigentum der städtischen Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND übergehen. Der ursprüngliche Käufer der Häuser in der Roseggerstraße, Uthmannstraße und in der Harzer Straße hat die anhängigen Klagen gegen den Bezirk Neukölln zurückgezogen. Das Bezirksamt Neukölln hatte bereits im Juli und

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Baggerschaufeln

Ausbesserungsarbeiten am Weigandufer

Am Weigandufer erfolgen derzeit Ausbesserungsarbeiten an den Versickerungsbereichen in dem bereits fertiggestellten Abschnitt am Wildenbruchpark. Betroffen sind die beplanzten Mulden zwischen Gehweg und Radstreifen, bei denen der Boden ausgetauscht wird. Darüber hinaus werden zusätzliche Versickerungsanlagen (Kiesrigolen) gebaut. Die Bauarbeiten verursachen vereinzelte, kurzfristige Einschränkungen. Neben den Bauarbeiten erfolgen auch zahlreiche Neupflanzungen, sowohl

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Nachfülltabs der Lidl-Eigenmarke "W5"

Lidl: Wasserlösliche Reiniger-Tabs sparen Plastik

Seit 11. Mai 2020 bietet Lidl erstmalig Produktinnovation, die im Plastik im Reinigungsmittel-Segment spart. Mit innovativen Nachfülltabs der Lidl-Eigenmarke „W5“ für vier verschiedene Reinigungsmitteltypen ersetzen den Neukauf von in Flaschen verpackten Reinigungsmitteln. Die Tabs werden einfach in Leitungswasser gelöst und in Leerflaschen gefüllt. Lidl leistet damit im Einzelhandel einen positiven

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SmartCity-Datenschutzkonzept

SmartCity-Datenschutzkonzept

Eine bedeutsame Neuerung fällt gleich beim Aufruf der Zeitung auf: ein grüner Banner mit der Überschrift „Presseöffentliches SmartCity-Datenschutzkonzept“ öffnet sich im Seitenkopf. Der Banner informiert über eine neue Datenschutz- und ePrivacy-Politik in diesem Presse-Medium. Gleichzeitig werden die Leser auf ihre Selbstverantwortung für ihre eigenen Browser-Einstellungen zum Datenschutz und zum gewünschten Privacy-Schutz

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Fernsehturm Berlin

Fernsehturm wieder geöffnet

Seit 22.5.2020, 11 Uhr ist der Fernsehturm Berlin wieder für seine Gäste geöffnet. Das Wahrzeichen der Hauptstadt sendet damit eine positive Botschaft an Besucher aus der ganzen Welt. Zur Wiedereröffnung nach der Coronaschließung bietet der Fernsehturm seinen Gästen ein besonderes Schnäppchen. Zwischen dem 22.5. und 7.6. 2020 erhalten Besucher 50 %

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Stadtbäume bitte gießen!

„Giess den Kiez“ – ein Projekt des CityLab

Berlin muss sich im Klimawandel an trockene Sommer anpassen. Die vergangenen zwei Trockenjahre haben gezeigt: ohne menschliches Zutun werden wir viel Grün und viele Straßenbäume absterben. Auch in diesem Frühjahr gab es keine nennenswerten Regenfälle – alle Pflanzen in der Stadt leiden und werden anfällig für Schwächeparasiten.Alle Grünflächenämter setzen inzwischen mehr

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Stadtbäume bitte wässern!

Bezirksbürgermeister Martin Hikel: Bitte die Straßenbäume wässern!

Der Sommer kommt. Der kommende Feiertag und die nächsten Wochenversprechen Sonne und sommerliche Temperaturen, kaum und wenigNiederschlag. Doch was uns freut, ist für das Grün in dieser Stadt eineenorme Strapaze. Bereits in den Monaten März und April gab es keinenennenswerten Regenfälle – die Pflanzen in der Stadt leiden, vor allemnach

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